SKS Frage:  Welche verkehrsrechtlichen Bestimmungen gelten auf deutschen Seeschifffahrtsstraßen?

Die Kollisionsverhütungsregeln (KVR) gelten als international einheitliche Grundregeln zur Verhütung von Zusammenstößen, etwa für Ausweichpflichten, Lichter, Schallsignale und das Verhalten bei eingeschränkter Sicht. Auf den deutschen Seeschifffahrtsstraßen werden sie durch die Seeschifffahrtsstraßen-Ordnung (SeeSchStrO) ergänzt und teils konkretisiert. Diese enthält unter anderem besondere Regeln für Fahrwasser, Verkehrstrennungsgebiete, Geschwindigkeiten, das Begegnen und Überholen sowie für die Schifffahrtszeichen und Verkehrssicherung.

Zusätzliche, örtlich begrenzte Regelungen können durch amtliche Bekanntmachungen der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung angeordnet werden, beispielsweise vorübergehende Sperrungen, Einschränkungen oder besondere Verkehrsregelungen. In Häfen gelten außerdem die jeweiligen Hafenordnungen. Sie können insbesondere Regeln für Ein- und Auslaufen, Liegeplätze, Funkverkehr und das Verhalten im Hafen enthalten.

Für die Praxis gilt: Allgemeine KVR-Regeln bleiben maßgeblich, soweit die SeeSchStrO, eine amtliche Bekanntmachung oder eine Hafenordnung keine besondere Regelung für das betreffende Revier trifft. Maßgeblich sind stets die aktuellen amtlichen Veröffentlichungen und Bekanntmachungen.