SKS Frage: Sie sehen in der Dämmerung in der Nordsee in der Zufahrt zur Jade einen großen Tanker mit der üblichen Lichterführung, auf dem kurze Zeit später die Lichter rot – weiß – rot senkrecht übereinander zusätzlich zu den Fahrtlichtern gesetzt werden. Welche rechtliche Bedeutung hat die geänderte Signalgebung für Sie?

Die senkrechten Lichter rot–weiß–rot kennzeichnen den Tanker beim Erreichen des Geltungsbereichs der SeeSchifffahrtsstraßen-Ordnung als Wegerechtschiff. Es handelt sich um ein Fahrzeug, das bestimmte gefährliche Güter befördert und nach § 30 SeeSchStrO als manövrierbehindert gilt. Für andere Fahrzeuge folgt daraus keine allgemeine Pflicht, stets einen bestimmten Abstand zu halten; bei Kollisionsgefahr müssen sie dem Wegerechtschiff jedoch ausweichen. Die Fahrtlichter bleiben zusätzlich gesetzt, weil der Tanker weiterhin in Fahrt ist. Das Signal rot–weiß–rot entspricht zwar auch dem Kennzeichen eines manövrierbehinderten Fahrzeugs nach den KVR, die besondere Rechtsfolge als Wegerechtschiff ergibt sich hier aber aus der SeeSchStrO.